Durch den Kreisverband wurden geehrt: Klaus Holz, Wilfried Obermüller, Ingeborg Kröckel Dirk Heinemann, Rosel Müller, Erich Meißner, Rosemarie Römling-Germer, Ulrich Förster, Ronald Brachmann, Dieter Böhnki, Heinz Grimme, Monika Badsübner, Uwe Anderfuhr, Frank Damsch, Michael Schubert, Christa Grimme, Rosemarie Lauenstein, Klaus Ludwig, Robert Mahrhold, Petra Börst-Harder, Ludwig Hoffmann, Erwin Harz, Rolf harder, Birgit Voigt, Ralf Riediger, Bianka Kachel, Edeltaud Banse, Hartmut Thamke, Chistian Schickert.

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Studien der Hochschule Harz haben schon vor Jahren belegt, dass jeder investierte Euro in die Schmalspurbahn ein Mehrfaches an Wertschöpfung in der Tourismuswirtschaft zur Folge hat.

Zudem erfüllt die Bahn zwischen Ilfedt und Nordhausen wichtige Funktionen im Öffentlichen Personennahverkehr. Erst vor wenigen Jahren ist es mit nicht unerheblichem Aufwand gelungen, die Schmalspurbahn in das Straßenbahnnetz der Stadt Nordhausen einzubinden. Pendlern bleibt seither das Umsteigen erspart. Ein Rückzug dürfte sich für die Thüringer als Bärendienst erweisen.

Wer jetzt durch solche leichtfertigen Erklärungen „Druck auf den Kessel bringt“ weil der Landkreis Nordhausen aufgrund seiner finanziellen Situation Schwierigkeiten bei der Erbringung seiner Mittel als 20%iger Gesellschafter hat, provoziert, dass der HSB der Dampf ausgeht. Auch die anderen Gesellschafter der HSB, allen voran der Landkreis Harz mit einem Anteil von 42%, befinden sich in einer schwierigen Haushaltssituation, stehen aber zur HSB als wichtigem Tourismusfaktor. Zusätzliche Belastungen dürften sie allerdings nicht verkraften können.
Es ist bekannt, dass die HSB auf öffentliche Zuschüsse angewiesen ist, um das bisherige Streckennetz zu bedienen und die vorhandenen Arbeitsplätze zu sichern.

Angesichts knapper Kassen muss es Anliegen aller Gesellschafter und politischen Verantwortlichen sein, gemeinsam mit der HSB und nicht gegen sie nach Lösungsmöglichkeiten zu suchen, wie die Bahn künftig wirtschaftlicher betrieben werden kann. Denkverbote darf es nicht geben. Was nicht hilft, sind einseitige Rückzugserklärungen.

Die Harzer Linken wären gut beraten, schnellst möglichst ihre Nordhäuser Landrätin davon zu überzeugen, von den Austrittsplänen Abstand zu nehmen. Es passt nicht zusammen, einerseits immer wieder die nicht tarifgerechte Entlohnung der Bahnmitarbeiter zu beklagen und vollmundig der HSB die Unterstützung für das Vorhaben „Gläserne Werkstatt“ zu versichern, wie das die Landtagsabgeordnete Edler wiederholt getan hat, andererseits aber durch ihre Thüringer Genossin die Zukunft der HSB zu gefährden.

“Ich bin fest überzeugt, dass wir im Mai hier eröffnen können”, sagt Peter Bach und beobachtet mit Argusaugen die Arbeit seiner Kollegen. Sie stehen fast Knöchel-tief im Schlamm und bringen frischen Beton als Frostschutz in exakt vermessene Baugruben ein. “In der nächsten Woche gießen wir die Bodenplatten. Das Wetter ist kein Problem”,
sagt Bach, Bauleiter für den Wiederaufbau der Funktionsgebäude im Freibad Am Thie.

Allerdings wird sich das Gesicht des Freibades insgesamt verändern. Der Verein “Gesund älter werden im Harz” hat sich mit Architekt Jürgen Hammer für drei neue Gebäudeteile entschieden und ist damit von der zwischenzeitlich favorisierten Variante, den Neubau wieder an der alten Stelle zu errichten abgerückt. Umgesetzt wird das Projekt von 6 Firmen aus Blankenburg und Umgebung.

“In die Ausführungsplanung sind die praktischen Erfahrungen der letzten drei Jahre voll eingeflossen. Sie garantiert einen besser zu organisierenden Betrieb der gesamten Anlage als bisher”, ist Vereinschef Klaus Dumeier überzeugt.
Im Detail ist vorgesehen, oberhalb des Bades ein Kassenhäuschen mit Erste-Hilfe-Raum sowie ein Gastronomie- und Sanitärgebäude
mit 2 Terrassen zu errichten. Beide sind vom Thie-Park aus zu erreichen. Damit können künftig auch Thiepark-Besucher den kompletten Service der Gastronomie inklusive der Toiletten nutzen.

Für die Bad-Besucher wird es ein zusätzliches Sanitärgebäude geben. Es soll an der Stelle des abgebrannten Funktionsgebäudes aufgebaut werden. Außerdem entstehen Umkleidekabinen und Wertschließfächer direkt am Rande der Liegewiese Richtung Friedensstraße.
“Die ehemalige Terrasse des Funktionsgebäudes mit den großen Sonnenschirmen bleibt zusätzlich zu den beiden neuen Terrassen
erhalten. Direkt daneben entsteht ein Sandkasten mit Spielgeräten für die Jüngsten”, erläutert Dumeier.

Ganz aktuell hatte sich Heinz Grimme (SPD) in der Stadtratssitzung am Donnerstagabend über die Informationspolitik des Vereins beklagt.
“Leider ist festzustellen, dass nach dem Brandschaden wichtige Informationen nur Scheibchen-weise durchsickern oder zum Teil überhaupt nicht gegeben werden”, so Grimme. So fehle ihm eine Erklärung der Versicherung, dass der Verein die gezahlte Schadenssumme nach eigenem Ermessen verwenden kann. Unklar sei ihm auch, warum der Verein sich weigere die Versicherungs – und die aktuelle Bausumme zu nennen.

Trotz dieser kritischen Stimmen hat der Stadtrat mit großer Mehrheit den neuerlichen Betriebskostenzuschuss für das Bad über
knapp 114.000 Euro bewilligt. Das Geld wird nach einem Auszahlungsplan fällig. Zudem muss der Verein monatlich alle Kosten für den Bad-Betrieb gegenüber der Stadtverwaltung offenlegen.

Quelle: Harzer Volksstimme vom 9.3.2013, Autor Jens Müller

Die nächste Saison im Freibad Am Thie scheint gesichert zu sein. Wenn der Betreiber-Verein “Gesund älter werden im Harz” bis Mai das abgebrannte Funktionsgebäude wieder aufbaut, kann er auch den Badbetrieb über den Sommer hinaus finanziell absichern.

Dafür gaben am Mittwochabend die Mitglieder Haupt- und Vergabeausschusses grünes Licht. Ihre Empfehlung muss heute vom Haupt- und Vergabeausschuss bestätigt werden. Eine Mehrheit
gilt als sicher, da selbst die Kritiker der zu ändernden Finanzvereinbarung zwischen Stadtverwaltung und Betreiber einräumten, die Badesaison nicht gefährden zu wollen.

Einzig Heinz Grimme (SPD) blieb bei seinem Nein, sowohl für den Zuschuss über rund 114.000 Euro, als auch über den vorgelegten Finanzplan, nach dem die monatlichen Kosten für den Badebetrieb gezahlt werden sollen.

Rüdiger Klamroth (CDU) hatte sich vehement dafür eingesetzt, den Beschlussvorlagen zuzustimmen, weil gerade damit die in den vorangegangenen Wochen immer wieder gegenüber dem Betreiber eingeforderte Transparenz gegeben sei. So muss der Verein monatliche betriebswirtschaftliche Auswertungen vorlegen und unvorhergesehene Ausgaben über die Lenkungsgruppe absegnen lassen.

Heinz Grimme wiederholte seine Befürchtungen, dass der Neubau nicht dem vorherigen Standard entsprechen könnte, weil der Verein einen Teil der nach dem Brand gezahlten Versicherungssumme für die Tilgung von Altschulden verwendet hat. Allerdings, so informierte Stadt-Kämmerin Dagmar Fuckert, handele es sich tatsächlich um eine Summe von rund 11.000 Euro und nicht wie zuletzt genannt um 76.000 Euro. Um den Wiederaufbau intensiver begleiten, sprachen sich die Hauptausschussmitglieder dafür aus, ab sofort an den wöchentlichen Runden der Lenkungsgruppe teilzunehmen. Der gehören bislang
Bürgermeister Hanns-Michael Noll, Bauamtschef Joachim Eggert, Dagmar Fuckert, Vereinschef Klaus Dumeier und ein Architekt an.

Quelle: Harzer Volksstimme vom 7.3.2013, Autor Jens Müller

“Wir lehnen die Gebührenerhöhung für die Kindertagesstätten in dieser Form ab und werden in der Stadtratssitzung einen Antrag stellen, das Thema von der Tagesordnung zu setzen”, kündigt Joachim Borchert an. Der Fraktionschef der Partei Die Linke im Blankenburger Stadtrat ist sich zwar bewusst, dass die Elternbeiträge erhöht werden müssen. “Uns stört aber die Art und Weise, wie von der Stadtverwaltung vorgegangen wurde”, so Borchert. Im Vorfeld hätten die Eltern mit einbezogen werden müssen.

“Wir sitzen zwischen Baum und Borke”, sieht sich der SPD-Fraktionschef Heinz Grimme in einer Zwickmühle. Er sieht allerdings die Gefahr, dass die Kommunalaufsicht eingreifen wird, sollten die Gebühren nicht angehoben werden. Kurz vor der Stadtratssitzung
- sie beginnt am Donnerstag, 7. März, ab 18: 30 Uhr im Rathaussaal- will sich seine Fraktion noch einmal zusammensetzen, um auch über einen Änderungsvorschlag zu beraten, den die Fraktion CDU/FDP/Grüne/Die Derenburger kurzfristig einbringen möchten.

Wie Klaus Dumeier erläuterte, sieht dieser vor die Elternbeiträge in zwei Schritten anzuheben. “Wünschenswert wäre es natürlich, wenn wir dies auf 2 Jahre strecken könnten”, so der Fraktionschef. Ob dies möglich ist, soll kurzfristig mit der Kommunalaufsicht geklärt
werden. Komplett gegen die Erhöhung der Elternbeiträge wird wohl die Wählergemeinschaft Cattenstedt/Heimburg/Timmenrode/Wienrode stimmen. Die Vertreter der Ortsteile kritisierten ebenfalls “die Art und Weise, so kurzfristig die Gebühren derart drastisch zu erhöhen”,
wie es Fraktionschef Ulf Voigt formulierte. Aus seiner Sicht gebe es einen Kompromiss, bis zum August zu warten, bis das neue Kinderfördergesetz greift.

Bürgermeister Hanns-Michael Noll (CDU) hofft dagegen, dass der Vorschlag der Stadtverwaltung am Donnerstag eine Mehrheit bekommt. “Uns wurde vorgeworfen, Kinder-unfreundlich zu sein. Gerade das Gegenteil ist der Fall”, wehrt er sich gegen diese Meinung. Er setze weiterhin auf die große Vielfalt von Kindereinrichtungen, auf eine hohe Qualität, auf kurze Wege und kleine Gruppen. “Ich will, dass die Kindergärten in den Dörfern bleiben”, so Noll. Leider sei
dies auch aufgrund der steigenden Kosten mit höheren Beiträgen verbunden. Betriebswirtschaftlich, so das Stadtoberhaupt, seien weniger Kindergärten günstiger. Die Alternative sei, Einrichtungen
zusammenzulegen.

Betroffen von der Gebührenerhöhung wären die Kindertagesstätten in Börnecke, Cattenstedt, Heimburg, Hüttenrode, Derenburg sowie die Horte in der Luther- und in der Regensteinschule.

Quelle: Harzer Volksstimme, 6.3.2013, Autor Jens Müller

Zu Beginn der Sitzung war die Fraktion der Partei Die Linke mit ihrem Antrag gescheitert, das Thema von der Tagesordnung zu streichen.
Joachim Borchert sprach nach dem “überhasteten Durchpeitschen” der Gebührenerhöhung sogar von Erpressung und mahnte eine bessere Elternbeteiligung an.

Immerhin erhielt Torsten Kranert aus Heimburg als Vertreter des Stadtelternrates Rederecht. Dabei kritisierte er, dass es seitens der Stadtverwaltung keine Anhörung und keine Infoveranstaltungen zum Thema Elternbeiträge gegeben habe. Zudem wertete er die vorgeschlagenen Erhöhungen von rund 30 % als extrem unsozial. Er plädierte dafür, alles zu tun, junge Menschen in Blankenburg und den Ortsteilen zu halten und weiter einen hohen Standard in der Kinderbetreuung anzubieten. “Das sollte uns die Sache wer sein”, sagte er. Er wünschte sich eine Politik im Sinne der Familien und erntete dafür starken Applaus der rund 50 Zuschauer im Rathaus-Saal.

Trotz aller Bedenken warnte Heinz Grimme (SPD) davor das Thema nicht bis zum Inkrafttreten des neuen Kinderfördergesetzes
im August zu verschieben. “Im Sommer haben wir eine noch ungünstigere Situation und das Heft des Handelns nicht mehr in der
Hand” so Grimme. Sein Parteifreund Dieter Böhnki beklagte, dass Versäumnisse der vergangenen acht Jahre nicht mit einer Hau-Ruck-Aktion korrigiert werden sollten, nur um bei der Kommunalaufsicht zu punkten.

Bürgermeister Hanns-Michael Noll (CDU) wehrte sich sichtlich aufgewühlt, gegen die Vorwürfe, die Stadt sei Kinder-unfreundlich und wolle Kindereinrichtungen in den Dörfern schließen. Genau das Gegenteil sei der Fall. Gerade weil er alle 13 Kindergärten und Horte in den Gemeinden erhalten wolle, sei eine höhere Beteiligung der Eltern an den Betreuungskosten notwendig.

Laut Philipp Eysel, der seit Jahresbeginn für den Sozialbereich der Stadt verantwortlich ist, bleibt die Kinderbetreuung nach wie vor ein dickes Zuschussgeschäft. Selbst mit der Anhebung der Elternbeiträge um durchschnittlich 30 Prozent steigt der Kostendeckungsgrad aller Einrichtungen von aktuell 27 auf künftig nur 37 Prozent. Zudem schmälert der erzielte Kompromiss die erhofften Mehreinnahmen der Stadt von 135.000 Euro um etwa ein Viertel.

Quelle: Harzer Volksstimme vom 9.3.13, Autor Jens Müller

Diesem Grundanliegen folgend, hat sich der Kreisvorstand in seiner Sitzung am 26.03.2013 darauf verständigt, als SPD-Kandidaten Dirk Michelmann vorzuschlagen.
Dirk Michelmann ist Eigenbetriebsleiter der Kommunalen Beschäftigungsagentur Jobcenter Landkreis Harz und in dieser Funktion eine im Landkreis bekannte Persönlichkeit des öffentlichen Lebens.
Sein Anliegen ist es, wirtschaftliche Entwicklung, sozialen Ausgleich und Bildung als Schlüsselthemen für alle gesellschaftlichen Schichten mit dem Selbstverständnis der SPD zu verbinden. Er ist bereit, für die SPD und in unserer Partei zu wirken und sich der Herausforderung zu stellen, gemeinsam mit Verstand und Leidenschaft für die Gestaltungsmöglichkeiten in einem l(i)ebenswerten Landkreis Harz zu kämpfen.
Gerade weil er in seiner bisherigen Arbeit die – auch durch die Agenda 2010 – eingetretenen Fehlentwicklungen auf dem Arbeitsmarkt bestens kennt, ist er auch in der Lage die nunmehr im SPD-Bundestagswahlprogramm dazu enthaltenen Forderungen überzeugend zu vertreten.

Zu seiner Person:
1967         geboren in Aschersleben
nach der Schulzeit Ausbildung zum Bergbaumaschinisten, Grundwehrdienst und Erlangung der Hochschulreife an der Bergakademie Freiberg,
1990-1995     Studium der Erziehungswissenschaften an der Martin-Luther-Universität Halle,
1995-1997     Sozial- und Jugendhilfeplaner beim Landkreis Quedlinburg,
1997-2004     Jugend- und Sozialamtsleiter beim Landkreis Wernigerode,
2000-2002     berufsbegleitendes Studium ‘Sozialmanagement’,
2005-2010     Eigenbetriebsleiter KoBa Wernigerode,
ab 2011         Eigenbetriebsleiter KoBa Landkreis Harz.
Konfession:     evangelisch
Der Kreisvorstand hat festgelegt, am 24.05.2013 einen außerordentlichen Kreisparteitag durchzuführen, wo (u.a.) Dirk Michelmann als Landratskandidat nominiert werden soll. Soweit sich dies bis dahin organisieren lässt, wird er sich auch in den Ortsvereinen vorstellen.
Und es soll nicht unerwähnt bleiben. Ich bin in den letzten Tagen von vielen aus unseren Reihen, aber auch darüber hinaus, ermuntert worden, doch selbst als Landrat zu kandidieren. Das mir entgegengebrachte Vertrauen hat mich schon nachdenklich werden lassen. Ich habe nach reiflicher Überlegung dann- angesichts der gefundenen Lösung -  doch davon Abstand genommen, weil ich auch weiterhin dazu beitragen möchte, dass der Harz in der Landespolitik eine starke Stimme hat. Die Kandidatur von Dirk Michelmann findet meine uneingeschränkte Unterstützung. Ich bin zuversichtlich, dass es der SPD mit ihm erstmals gelingen kann, im Harz den Landrat zu stellen.

Mit herzlichen Grüßen
Ronald Brachmann
komm. Kreisvorsitzender

wir haben gemeinsam gekämpft, Dich auf den Listenparteitag weiter nach vorn zu bringen. Leider hat es nicht gereicht.

Aber wir werden es gemeinsam schaffen, dass Du im September dem Harz Gesicht, Stimme und Herz in Berlin gibst.

Dein Kreisverband

Michael Schubert hat am 23. Februar aus gesundheitlichen Gründen seinen Rücktritt als Kreisvorsitzender der SPD erklärt und dies den Mitgliedern des Kreisvorstandes mitgeteilt.

Der Kreisvorstand hat sich in seiner Sitzung am 26. Februar mit der dadurch entstandenen Situation befasst. Er bedauert diesen Schritt von Michael Schubert, hat aber volles Verständnis für seine Entscheidung, der Gesundheit Vorrang zu geben.

Kommissarisch übernimmt der Stellvertreter Ronald Brachmann die Aufgaben des Kreisvorsitzenden bis zu einer Nachwahl. Der Kreisvorstand hat sich darauf verständigt, einen Kreisparteitag durchzuführen, der mit der Nachwahl auch einen Landratskandidaten oder Landratskandidatin nominiert und Delegierte für die Landesdelegiertenkonferenz für die Europawahl wählt. „Ich werde mich bemühen, bis dahin das Amt des Kreisvorsitzenden engagiert auszuüben und gemeinsam mit den Mitgliedern des Kreisvorstandes und allen anderen Mitstreitern und Mitstreiterinnen die Herausforderungen anzugehen, die vor uns liegen. Michael Schubert wünsche ich gute Besserung und habe die Hoffnung, dass er sich nach seiner Genesung mit neuer Kraft wieder in die Arbeit unseres Kreisverbandes einbringen kann.“ so Ronald Brachmann.

Auslöser war Ulf Voigt von der Wählergemeinschaft Cattenstedt-Heimburg-Timmenrode-Wienrode, der in den Niederschriften der beiden vorangegangenen Sitzungen widersprüchliche Aussagen von Vertretern des Vereins „Gesund älter werden im Harz” ausgemacht hatte. Der Verein ist Betreiber des Freibades. Konkret ging es ihm um die Verwendung der Versicherungssumme. Auch Heinz Grimme (SPD) hätte gern gewusst, ob das nach dem Brand gezahlte Geld in vollem Umfang für den Wiederaufbau des Funktionsgebäudes verwendet wird. „Wenn die Stadt künftig als Betreiber fungieren soll, muss sichergestellt sein, dass das Gebäude einen Standard aufweist, wie vor dem Brand”, verlangte er. Sowohl Voigt als auch Grimme vermissten zudem konkrete Aussagen des Vereins über die Baupläne. Frank Schade (Freie Wählergemeinschaft) kritisierte die seiner Ansicht nach „fehlende Transparenz”. Er wisse aus eigener Erfahrung, dass nach einem Brandschaden jede Ausgabe gegenüber der Versicherung nachgewiesen werden müsse. Laut Aussage von Vereinsvertretern sei die Summe aber so zu verwenden, Formulierung sei nicht glaubhaft. Es liege auf der Hand, so die Kritiker, dass mit dem Geld der Versicherung Altschulden in Höhe von 76 000 Euro beglichen wurden.

Der einzige, der an diesem Abend die Situation hätte aufklären können, war Klaus Dumeier (CDU). Da er als Vorsitzender des Vereins „Gesund älter werden im Harz” aber gleichzeitig Stadtrat ist, hätte er streng genommen nicht einmal im Kleinen Sitzungssaal anwesend sein dürfen. Aufgrund der kritischen Nachfragen stellte Bürgermeister Hanns-Michael Noll (CDU) trotzdem das Rederecht für Dumeier zur Abstimmung. Auf Anraten von Rechtsamtsleiter Philipp Eysel beantwortete er zwei Fragen nur knapp mit Nein. Das führte zu Kopfschütteln bei Voigt, Schade und Grimme – und bei Dumeier. „Im Sommer hat der Verein alle Ratsmitglieder ins Bad eingeladen, damit sie sich über die Situation informieren können. Alle haben die zahlen schriftlich vorliegen: welches Minus der Verein hat und welche offenen Rechnungen noch beglichen werden mussten”, sagte der Vereinschef auf Volksstimme-Nachfrage. Zudem machte er deutlich, dass allein der Verein dafür verantwortlich ist, den Neubau zu errichten. Im Detail sei nun doch vorgesehen, das Haus aus Kalksandstein am alten Standort aufzubauen, da dort bereits alle Anschlüsse für Ver- und Entsorgungsleitungen vorhanden sind. Andere Ideen seien wieder verworfen worden. In der Vorstandssitzung am Montag, 18. Februar, sollen erste Aufträge an Firmen vergeben werden, kündigte Dumeier an. Der Verein werde noch vor der nächsten Sondersitzung des Hauptausschusses zum Thema Freibad – sie soll binnen der nächsten 14 Tage stattfinden – alle Ausschussmitglieder einladen, um ihnen die Arbeit der letzten vier Jahre vorzustellen. „Dabei werden wir auch alle Zahlen offenlegen”, so Dumeier.

Quelle: Harzer Volksstimme vom 14.12.2013 / Autor: Jens Müller