SPD Blankenburg

Am Dienstag, den 01.11.2011 fand im Sportforum die turnusmäßige Mitgliederversammlung der SPD Blankenburg statt. Thema

des Abends war die Wahl eines neuen Vorstandes, der laut Satzung alle zwei Jahre zu wählen ist. Vor der Wahl gab der bisherige Vorsitzende Heinz Grimme einen Rechenschaftsbericht ab. Darin hob er die gute Zusammenarbeit im Vorstand und

die Einbindung mit der Kreis-SPD und übergeordneten Parteigremien hervor. Heinz Grimme berichtete, dass der Vorstand zu regelmäßigen Sitzungen einmal im Monat zusammen kommt. Es werden die aktuellen Themen Blankenburgs diskutiert. Häufig ergeben sich daraus Ansätze für die Ratsarbeit und Grundlagen für Anfragen und Anträge der Stadtratsfraktion. Die meisten Vorstandsmitglieder sind bereit, ihre Arbeit im neuen Vorstand fortzusetzen.

In der anschließenden Wahl wurde Heinz Grimme, der den Ortsverein seit 11 Jahren leitet, zum Vorsitzenden wiedergewählt, Kerstin Hinz und Dieter Böhnki übernehmen wieder die Aufgaben der beiden Stellvertreter. Als Schatzmeister wurde Klaus Müller bestätigt. Elke Stutzkowski und Philipp

Eysel wurden als Beisitzer wiedergewählt. Neue Beisitzer im Vorstand sind Gabriele Heinrich aus Heimburg und Günther Klatt aus Derenburg.

Im zweiten Teil der Versammlung berichtete der Landtagsabgeordnete Ronald Brachmann über seine Arbeit im Landtag, insbesondere über guten Aussichten durch  das Förderprogramms Stark III bei der Sanierung der Regensteinschule. Das Kreistagsmitglied Christa Grimme informierte über die Fusion der beiden kreiseigenen Krankenhäuser in Wernigerode und Quedlinburg.

Auf seiner Sitzung am 23.06.2011 folgte der Blankenburger Stadtrat fast einstimmig der Beschlussvorlage der SPD-Fraktion zur Aufnahme örtlicher Kitas und Schulen in das Stark III – Förderprogramm. Die Stadtverwaltung wurde damit beauftragt alle erforderlichen Schritte vorzubereiten, die einer Erfassung der Kitas Derenburg und Heimburg sowie der Grundschule Regenstein als Förderprojekte im Landesprogramm “Stark III” dienen. Nach ausführlicher Diskussion wurde die Vorlage, ergänzt um die Kita Hüttenrode, angenommen.

Das Bildungsinvestitionsprogramm Stark III (Förderzeitraum 2012 bis 2016) dient der Schulsanierung und ist ein zentraler Baustein des von Landesfinanzminister Jens Bullerjahn erstellten Strategiepapiers 2020+. Es ist davon auszugehen, dass die entsprechenden Beschlüsse gefasst und die Förderrichtlinien bekannt gegeben werden. Damit es bei den Anträgen zur Teilnahme am Förderprogramm zu keinen Zeitverzögerungen kommt, so die Sozialdemokraten, ist es für die Stadt Blankenburg sinnvoll, frühzeitig in die Vorplanungen zu diesem Förderprogramm einzusteigen.

Für die genannten Einrichtungen wurde seit längerer Zeit ein erheblicher Sanierungsbedarf festgestellt. Die Realisierung der geforderten Maßnahmen scheiterte jedoch bisher an den Kosten, die aufgrund der Haushaltssituation der Stadt ohne zusätzliche Förderung nicht aufgebracht werden konnten.

Im Rahmen der Vorarbeiten zur Sanierung der Kita Derenburg sollen hier rechtzeitig Gespräche mit dem Ortschaftsrat Derenburg über alle die Sanierung betreffenden Fragen geführt werden.

Aufgrund erheblicher bautechnischer Mängel und dem dadurch zu erwartenden höheren Sanierungsaufwand für die Kita Heimburg, könnte in einer Voruntersuchung ein Umzug in die ehemalige Grundschule Heimburg miteinbezogen werden. Auch im Fall der Regensteinschule sind, sowohl eine Sanierung des alten Gebäudes, als auch ein Neubau zu prüfen. Durch eine Kosten-Nutzen-Analyse ist dabei die effizientere Variante zu benennen.

Die Nutzung des Stark III-Programms sehen die Blankenburger Sozialdemokraten als eine geeignete Möglichkeit an, Bausubstanz aufzuwerten und den jungen und jüngsten Blankenburgern eine angenehme Umgebung zum Lernen bzw. zum Verleben ihrer Kindergartenzeit zu schaffen. Der erste Schritt dahin, ist mit der Annahme der Beschlussvorlage gemacht.

Der wiedergewählte Landtagsabgeordnete (MdL) Ronald Brachmann (SPD) informierte Bürgermeister Hanns-Michael Noll über grundlegende Inhalte des Koalitionsvertrages. Nachdem er zuvor dem Rechtsausschuss angehörte, leitet er nun den Innenausschuss des Landtags. “Dazu gehören auch die kommunalen Angelegenheiten”, betonte er und versprach deshalb Hilfe für Projekte der Stadt Blankenburg.

Über ein neues Landesprogramm, “Stark III” genannt, werde es möglich, sowohl die Blankenburger Grundschule “Am Regenstein”, als auch die Kindertagesstätte in Derenburg zu sanieren. Nach Klärung der Trägerschaft und der Verabschiedung der Stadtratsbeschlüsse könne damit vermutlich schon 2012 begonnen werden.

Als weitere Aufgabe betrachten MdL und Bürgermeister das Schloss Blankenburg. “Das ist eine gemeinsame Herausforderung für Land, Kreis und Stadt”, sind sie sich ebenso einig wie bei der Frage der Kommunalfinanzen. “Das Finanzausgleichsgesetz muss überarbeitet werden” – so forderte Noll künftig Zuweisungen anhand der Einwohnerzahlen. Außerdem müsse das Rathaus wegen kurzer Wege erste Anlaufstelle für die Bürger bleiben, statt die Behörden im Landkreis zu dezentralisieren, wie es beispielsweise mit der KfZ-Anmeldung geplant sei.

Urheber von Text und Bild: Harzer Volksstimme, abgerufen am 09.05.2011,
Jens Müller

Am vergangenen Samstag kam der Harzer SPD-Kreisvorstand zu seiner alljährlichen Klausurtagung in Quedlinburg zusammen. Die Sozialdemokraten nutzten diese Begegnung, um die Landtagswahl und deren Ergebnis intensiv auszuwerten und die politische Arbeit der nächsten Monate zu planen und vorzubereiten.

Am Rande der Klausurtagung beschäftigten sich die Mitglieder des Kreisvorstandes ebenfalls mit der Thematik der angedachten Verlegung des Wissenschaftsressorts in das Wirtschaftsministerium. In diesem Zusammenhang hat sich der Vorstand einstimmig gegen eine Verlegung ausgesprochen. „Wir unterstützen die Forderungen des Juso-Landesverbandes die Zuschnitte der einzelnen Ministerien beizubehalten“, so SPD-Kreischef Michael Schubert. „Die sozialdemokratischen Grundsätze beinhalten ein geschlossenes, verzahntes Bildungssystem, angefangen von frühkindlicher Bildung bis ins hohe Alter. Dieses Prinzip des ‚Lebenslangen Lernens‘ beinhaltet auch die Ausbildung an Hochschulen. Daher lehnen wir eine Verlagerung der Hochschulen ab!“