aus dem Ortsverein

Zum Beschluss über den Haushalt 2012 für Blankenburg bringen Mitglieder des Stadtrates auch den Personalplan ins Spiel. An Stelle eines Teamleiters für Inneres soll es künftig einen Hauptamtsleiter geben – bei gleichem Gehalt.

Sparen heißt die Devise auch in diesem Jahr für die Blankenburger. Das verdeutlichte die Diskussion über den Haushaltsplan im Stadtrat am Donnerstag. Längst sei es schon wieder Frühling, meinte Klaus Dumeier (CDU) und jedes Jahr stehe das Gremium vor der gleichen Situation. „Es gibt keinen genehmigten Haushalt.“ Trotz intensiver Bemühungen weise der Verwaltungshaushalt im Plan ein Minus von fast vier Millionen Euro aus, musste Kämmerin Dagmar Fuckert neue Schulden von über 1,2 Mio. Euro für 2012 errechnen. „Der Rest stammt aus dem Vorjahr.“

Doch selbst die reduzierten Zahlen in einigen Bereichen stießen auf wenig Gegenliebe. Keine Mittel möchte beispielsweise Evelin Jasper (Wählergemeinschaft Cattenstedt) beim Feuerwehr Nachwuchs gespart wissen. „Sie sind unsere Zukunft“, machte sie „Sparen an der falschen Stelle“ deutlich, zumal die Feuerwehr eine Pflichtaufgabe der Stadt sei.

Wolfgang Zettl schlug vor, die Sportstätten von Blankenburg mit denen in den Ortsteilen gleichzuschalten und danach die Gelder zu vergeben. Eine ausgiebige Diskussion entzündete sich auch am Stellenplan. Ein Anpassen nach der Gemeindegebietsreform war vor Jahren intern von der Verwaltung ins Auge gefasst worden. Doch nach Protesten vor allem aus den Ortsteilen verschwanden die Pläne wieder in der Schublade. Nun soll ein Hauptamtsleiter ins Rathaus einziehen. Er soll das Gehalt des bisherigen Leiters für die Innere Verwaltung bekommen, der mit dem Erreichen des Rentenalters in diesem Jahr ausscheiden wird. Für diese Stelle stand bisher ein „k.w“ in der Stellenliste, was nichts anderes als „kann wegfallen“ bedeutet hätte.

Doch Klaus Dumeier brachte mit der großen Fraktion den Vorschlag ein, den Stellenplan durch ein externes Unternehmen analysieren zu lassen. Schließlich müssten das Sinken der Einwohnerzahl und die geänderten Aufgaben in der Aufgaben in der größeren Stadt auch strukturell seinen Niederschlag finden. Auch Heinz Grimme (SPD) bekundete „Bauchschmerzen mit dem neuen Hauptamtsleiter“, vielleicht werde dieser gar nicht benötigt, könnte ja die Analyse ergeben. Sein Fraktionskollege Dieter Böhnki brachte die Kosten für eine unabhängige Firma ins Spiel. Doch diese sollte sich die Stadt leisten, meinte die Mehrheit und beauftragte das Stadtoberhaupt mit dem Einholen von Angeboten.

Die neue Stelle bleibt zunächst offen, das „k.w“ wurde dafür gestrichen. Mehrheitlich beschlossen die Ratsmitglieder den Haushaltsentwurf und auch für Evelin Jasper gab es eine freudige Aussicht: Bürgermeister Hanns-Michael Noll (CDU) versprach, für die jungen Blauröcke „ganz unbürokratisch“ eine Hilfe zu organisieren.

Quelle: Volksstimme Wernigerode, 5.5.2012

Am Dienstag, den 01.11.2011 fand im Sportforum die turnusmäßige Mitgliederversammlung der SPD Blankenburg statt. Thema

des Abends war die Wahl eines neuen Vorstandes, der laut Satzung alle zwei Jahre zu wählen ist. Vor der Wahl gab der bisherige Vorsitzende Heinz Grimme einen Rechenschaftsbericht ab. Darin hob er die gute Zusammenarbeit im Vorstand und

die Einbindung mit der Kreis-SPD und übergeordneten Parteigremien hervor. Heinz Grimme berichtete, dass der Vorstand zu regelmäßigen Sitzungen einmal im Monat zusammen kommt. Es werden die aktuellen Themen Blankenburgs diskutiert. Häufig ergeben sich daraus Ansätze für die Ratsarbeit und Grundlagen für Anfragen und Anträge der Stadtratsfraktion. Die meisten Vorstandsmitglieder sind bereit, ihre Arbeit im neuen Vorstand fortzusetzen.

In der anschließenden Wahl wurde Heinz Grimme, der den Ortsverein seit 11 Jahren leitet, zum Vorsitzenden wiedergewählt, Kerstin Hinz und Dieter Böhnki übernehmen wieder die Aufgaben der beiden Stellvertreter. Als Schatzmeister wurde Klaus Müller bestätigt. Elke Stutzkowski und Philipp

Eysel wurden als Beisitzer wiedergewählt. Neue Beisitzer im Vorstand sind Gabriele Heinrich aus Heimburg und Günther Klatt aus Derenburg.

Im zweiten Teil der Versammlung berichtete der Landtagsabgeordnete Ronald Brachmann über seine Arbeit im Landtag, insbesondere über guten Aussichten durch  das Förderprogramms Stark III bei der Sanierung der Regensteinschule. Das Kreistagsmitglied Christa Grimme informierte über die Fusion der beiden kreiseigenen Krankenhäuser in Wernigerode und Quedlinburg.

Auf seiner Sitzung am 23.06.2011 folgte der Blankenburger Stadtrat fast einstimmig der Beschlussvorlage der SPD-Fraktion zur Aufnahme örtlicher Kitas und Schulen in das Stark III – Förderprogramm. Die Stadtverwaltung wurde damit beauftragt alle erforderlichen Schritte vorzubereiten, die einer Erfassung der Kitas Derenburg und Heimburg sowie der Grundschule Regenstein als Förderprojekte im Landesprogramm “Stark III” dienen. Nach ausführlicher Diskussion wurde die Vorlage, ergänzt um die Kita Hüttenrode, angenommen.

Das Bildungsinvestitionsprogramm Stark III (Förderzeitraum 2012 bis 2016) dient der Schulsanierung und ist ein zentraler Baustein des von Landesfinanzminister Jens Bullerjahn erstellten Strategiepapiers 2020+. Es ist davon auszugehen, dass die entsprechenden Beschlüsse gefasst und die Förderrichtlinien bekannt gegeben werden. Damit es bei den Anträgen zur Teilnahme am Förderprogramm zu keinen Zeitverzögerungen kommt, so die Sozialdemokraten, ist es für die Stadt Blankenburg sinnvoll, frühzeitig in die Vorplanungen zu diesem Förderprogramm einzusteigen.

Für die genannten Einrichtungen wurde seit längerer Zeit ein erheblicher Sanierungsbedarf festgestellt. Die Realisierung der geforderten Maßnahmen scheiterte jedoch bisher an den Kosten, die aufgrund der Haushaltssituation der Stadt ohne zusätzliche Förderung nicht aufgebracht werden konnten.

Im Rahmen der Vorarbeiten zur Sanierung der Kita Derenburg sollen hier rechtzeitig Gespräche mit dem Ortschaftsrat Derenburg über alle die Sanierung betreffenden Fragen geführt werden.

Aufgrund erheblicher bautechnischer Mängel und dem dadurch zu erwartenden höheren Sanierungsaufwand für die Kita Heimburg, könnte in einer Voruntersuchung ein Umzug in die ehemalige Grundschule Heimburg miteinbezogen werden. Auch im Fall der Regensteinschule sind, sowohl eine Sanierung des alten Gebäudes, als auch ein Neubau zu prüfen. Durch eine Kosten-Nutzen-Analyse ist dabei die effizientere Variante zu benennen.

Die Nutzung des Stark III-Programms sehen die Blankenburger Sozialdemokraten als eine geeignete Möglichkeit an, Bausubstanz aufzuwerten und den jungen und jüngsten Blankenburgern eine angenehme Umgebung zum Lernen bzw. zum Verleben ihrer Kindergartenzeit zu schaffen. Der erste Schritt dahin, ist mit der Annahme der Beschlussvorlage gemacht.