Abonnieren Sie unseren RSS Feed!150 Jahre SPD Festveranstaltung im Harz: Geschichte und Ehrungen
Blankenburg (neum). Der SPD-Kreisverband Harz führte anlässlich des 150-jährigen Bestehens der Partei eine Festveranstaltung durch. Im Blankenburger Ratssaal begrüßte der amtierende Kreisvorsitzende Ronald Brachmann besonders die zu ehrenden Mitglieder, den bündnisgrünen Kreisvorsitzenden Ulrich-Karl Engel.
Mit Urkunden und Blumen wurden die SPD-Mitglieder geehrt, die sich in den vergangenen Jahrzehnten für die Partei in den verschiedenen Gremien ehrenamtlich besonders eingesetzt haben. Sie nehmen auch an einem
zentralen Fest am Gründungsort des ADAV (Allgemeiner Deutscher Arbeiterverein) am 23. Mai in Leipzig teil.
Der ehemalige SPD-Parteivorsitzende Sachsen-Anhalts Dr. Rüdiger
Fikentscher erinnerte in seiner Festrede an Ereignisse, Entwicklungen und an Persönlichkeiten, wie Ferdinand Lasalle, August Bebel, Otto Wels, Kurt Schumacher und Willy Brandt. „150 Jahre SPD ist ein Jubiläum für alle Demokraten.“ Die Sozialdemokratie gab wichtige Impulse in dieser langen Geschichte, vom Streben und Verankerung in der Gesellschaft nach Solidarität, Gerechtigkeit, Freiheit, Recht und Demokratie geleitet.
Durch den Kreisverband wurden geehrt: Klaus Holz, Wilfried Obermüller, Ingeborg Kröckel Dirk Heinemann, Rosel Müller, Erich Meißner, Rosemarie Römling-Germer, Ulrich Förster, Ronald Brachmann, Dieter Böhnki, Heinz Grimme, Monika Badsübner, Uwe Anderfuhr, Frank Damsch, Michael Schubert, Christa Grimme, Rosemarie Lauenstein, Klaus Ludwig, Robert Mahrhold, Petra Börst-Harder, Ludwig Hoffmann, Erwin Harz, Rolf harder, Birgit Voigt, Ralf Riediger, Bianka Kachel, Edeltaud Banse, Hartmut Thamke, Chistian Schickert.
Fotos: Kurt Neumann
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Politik für den Zusammenhalt der Gesellschaft – Gute Arbeit, sichere Renten und ein soziales Europa
Der soziale Zusammenhalt ist in ganz Europa gefährdet. Wir brauchen gute Arbeit, sichere Renten und ein soziales Europa! Die Bundesregierung ignoriert die zunehmende soziale Spaltung in Deutschland und Europa. Aber nur mit gerechten Löhnen und guter Arbeit können wir Deutschland voranbringen. Und nur mit sozialer Sicherheit können alle am Wohlstand teilhaben. 
Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende
Andreas Steppuhn, Vorsitzender des GewerkschaftsratesNur mit Wachstumsimpulsen kann Europa aus der Krise kommen.
Die zentrale Aufgabe der nächsten Jahre wird sein, den Wert der Arbeit wiederherzustellen. Erwerbsarbeit ist die Grundlage unseres Wohlstandes, nicht Zockerei auf den Finanzmärkten. Dazu braucht unser Land einen Politikwechsel, der nur mit der Unterstützung starker Gewerkschaften gelingen kann.
Große Erwartungshaltung aus Wissenschaft und Wirtschaft an neuen Minister
Am vergangenen Freitag wurde die Wissenschafts- und Wirtschaftsministerin Birgitta Wolff durch den Ministerpräsidenten entlassen. Dazu erklärt Ronald Mormann, Leiter des Arbeitskreises für Wissenschaft und Wirtschaft der SPD Landtagsfraktion: „Die Entlassung von Birgitta Wolff hat mich persönlich am Freitag sehr überrascht, gerade vor dem Hintergrund, dass die damalige Umstrukturierung zu einem gemeinsamen Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft in der SPD-Basis umstritten und insbesondere mit der Vita von Frau Professorin Wolff verbunden war.
Mit Hartmut Möllring übernimmt ein bisher nicht als Fachpolitiker für Wissenschaft und Wirtschaft in Erscheinung getretener ehemaliger Finanzminister das Ressort. Ich hoffe, dass Herr Möllring sich schnell in die anstehenden Probleme einarbeiten kann. Gerade im Bereich der Hochschullandschaft stehen große Aufgaben vor uns, für deren Lösung wir schnell fundierte inhaltliche Vorschläge brauchen. Auch die spezifischen Belange der Wirtschaft in Sachsen-Anhalt befördern eine entsprechende Erwartungshaltung der Unternehmen und Verbände an den neuen Wissenschafts- und Wirtschaftsminister.
HSB darf nicht an Dampf verlieren
Als „linkes Ding“ bezeichnete der amtierende SPD-Chef des Harzkreises Ronald Brachmann die Ankündigung der Nordhäuser Landrätin Keller (Die Linke), den Vertrag mit der HSB kündigen zu wollen. Die Harzer Sozialdemokraten haben dafür keinerlei Verständnis. Die HSB ist für den Tourismus in der gesamten Harzregion von zentraler Bedeutung. Davon profitieren auch die Thüringer Harzer.
Studien der Hochschule Harz haben schon vor Jahren belegt, dass jeder investierte Euro in die Schmalspurbahn ein Mehrfaches an Wertschöpfung in der Tourismuswirtschaft zur Folge hat.
Zudem erfüllt die Bahn zwischen Ilfedt und Nordhausen wichtige Funktionen im Öffentlichen Personennahverkehr. Erst vor wenigen Jahren ist es mit nicht unerheblichem Aufwand gelungen, die Schmalspurbahn in das Straßenbahnnetz der Stadt Nordhausen einzubinden. Pendlern bleibt seither das Umsteigen erspart. Ein Rückzug dürfte sich für die Thüringer als Bärendienst erweisen.
Wer jetzt durch solche leichtfertigen Erklärungen „Druck auf den Kessel bringt“ weil der Landkreis Nordhausen aufgrund seiner finanziellen Situation Schwierigkeiten bei der Erbringung seiner Mittel als 20%iger Gesellschafter hat, provoziert, dass der HSB der Dampf ausgeht. Auch die anderen Gesellschafter der HSB, allen voran der Landkreis Harz mit einem Anteil von 42%, befinden sich in einer schwierigen Haushaltssituation, stehen aber zur HSB als wichtigem Tourismusfaktor. Zusätzliche Belastungen dürften sie allerdings nicht verkraften können.
Es ist bekannt, dass die HSB auf öffentliche Zuschüsse angewiesen ist, um das bisherige Streckennetz zu bedienen und die vorhandenen Arbeitsplätze zu sichern.
Angesichts knapper Kassen muss es Anliegen aller Gesellschafter und politischen Verantwortlichen sein, gemeinsam mit der HSB und nicht gegen sie nach Lösungsmöglichkeiten zu suchen, wie die Bahn künftig wirtschaftlicher betrieben werden kann. Denkverbote darf es nicht geben. Was nicht hilft, sind einseitige Rückzugserklärungen.
Die Harzer Linken wären gut beraten, schnellst möglichst ihre Nordhäuser Landrätin davon zu überzeugen, von den Austrittsplänen Abstand zu nehmen. Es passt nicht zusammen, einerseits immer wieder die nicht tarifgerechte Entlohnung der Bahnmitarbeiter zu beklagen und vollmundig der HSB die Unterstützung für das Vorhaben „Gläserne Werkstatt“ zu versichern, wie das die Landtagsabgeordnete Edler wiederholt getan hat, andererseits aber durch ihre Thüringer Genossin die Zukunft der HSB zu gefährden.
